Anträge 2026
SPD: Kitagebühren runter
Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Linke und BfW zum TOP 3.3 der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.04.2026 Betreff: Senkung der Kitagebühren in der Einkommensgruppe bis 62.000 Euro Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen die Senkung der „Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz)“ für die Einkommensgruppe bis 62.000 Euro jährlich um 50% für das Kindergartenjahr 2026/2027. […]
Wohnmobilstellplatz mit besserer Infrastruktur
Stellplatz am See: SPD beantragt Prüfung – bessere Versorgung mit Wasser und Strom
Geschwindigkeit besser nahe Kita messen
SPD fragt nach Sachstand der V85-Geschwindigkeitsmessung
Abfahrt Volmarstein: SPD erbittet Sachstandsbericht
Gerade aus Richtung Wuppertal kommend ist die Abfahrt Volmarstein schlecht einsehbar und es kommt dort immer wieder zu Unfällen.
Fußweg am Kreisverkehr erweitern
Anbindung an bestehenden Bürgersteig am Kreisverkehr Schwelmer Str. / Vogelsanger Str.
Am Kreisverkehr fehlt ein Fußweg
SPD stellt Antrag, die Sicherheit an der Schwelmer Str. / Vordere Heide zu erhöhen
Fußweg soll sicherer werden
An der Straßeneinmündung Vogelsanger Str. / Ochsenkamp treffen Schulweg, Fußweg und Lkw-Zufahrten zusammen.
Mehr Sicherheit für Fußgänger
SPD schlägt unter anderem zusätzliche Zebrastreifen am Kreisverkehr Vogelsanger Str. / An d. Kohlenbahn / Schöllinger Feld vor.
Freie Gewerbe-Grundstücke gesucht
SPD fragt nach: Welche Grundstücke auf der Fläche des Gewerbegebietes Schwelmer Str. sind noch frei?
Mängelmelder-Hinweise vor Ort mit QR-Code
Mängel finden sich oft an vielen Stellen, aber die Meldeschwelle ist in der Regel hoch.
