Projekte sollen nicht aus dem Ruder laufen

Antrag der SPD-Fraktion zum Hauptausschuss 5. Sitzung am 26.11.2026

Betreff: Finanzielle Transparenz von Großprojekten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir stellen regelmäßig fest, dass Projekte teils nur mit erheblichen Kostensteigerungen abgeschlossen werden können. Aktuell und auch in Zukunft haben wir viele Großprojekte im Stadtgebiet. Hierbei möchten wir u. a.nennen:

• die Sanierung des Geschwister-Scholl-Gymnasiums,
• den OGS-Ausbau an der Bergschule,
• die Sanierungen des Harkort-Turms,
• der Heilkenstraße und
• der Brücke an der Albringhauser Straße.

Um hier eine finanzielle Transparenz der Großprojekte ab einem Investitionswert von 500.000€ zu schaffen, beantragt die SPD-Fraktion eine regelmäßige Berichterstattung zum Stand der Projektphasen und dessen Kostensteuerung. Hierbei soll dargestellt werden, wie sich die Projekte kostentechnisch über die Bauphasen entwickeln. Mögliche Abweichungen sollen direkt und transparent seitens der Verwaltung beschrieben werden. Ebenfalls sollen bei Abweichungen Einsparpotenziale seitens der Verwaltung aufgezeigt werden.

Die regelmäßige Berichterstattung soll in den zuständigen Fachausschüssen (UKVA und SWTBA) und/oder im Hauptausschuss in einer quartalsweisen Frequenz erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Rieckesmann, Wolfgang Cornelsen