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„Kreisverkehr Osthausstraße – Von-der-Recke-Straße“ streichen

Antrag der SPD-Fraktion zum UKV-Ausschuss 1. Sitzung am 18.02.2026

Betreff: Entwurf des Haushaltsplans 2026 – Wegfall Maßnahme „0274 Kreisverkehr Osthaustraße – Von-der-Recke-Straße“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass sich die Voraussetzungen der Maßnahme „0274 Kreisverkehr Osthaustraße – Von-der-Recke-Straße“ des Haushaltsplanentwurfs 2026 geändert haben und somit die Maßnahme in dieser Ausprägung nicht mehr notwendig ist.

Die SPD-Fraktion beantragt die Maßnahme „0274 Kreisverkehr Osthaustraße – Von-der-Recke-Straße“ aus dem Haushaltsplanentwurf 2026 zu streichen.

Ebenfalls beantragt die SPD-Fraktion, dass die Verwaltung prüft, inwieweit Maßnahmen zur Schulwegsicherung trotzdem durchgeführt werden können. Sollte dies nicht möglich sein, beantragen wir die Erarbeitung von alternativen Maßnahmen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Rieckesmann, Nils Roschin, Wolfgang Cornelsen

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