SPD behält Kinder- und Jugendparlament weiter im Visier

Sehr geehrte Politische Jugend Wetter,

hallo zusammen,

vielen Dank für das Schreiben bzgl. der Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Wetter (Ruhr). Wir haben den Brief und das Thema in den letzten Wochen nochmals ausführlich in unseren verschiedenen Gremien diskutiert und möchten Ihnen und Euch gerne unsere Sicht der Dinge schildern. In der Vergangenheit lief die Partizipation von Kindern und Jugendlichen über den beim Jugendamt angesiedelten Jugendarbeitskreis.

Dieser besteht im Wesentlichen aus einem engagierten Kern von über jahrelang aktiven Mitgliedern. Er hat über viele Jahre verschiedenste Projekte entwickelt und durchgeführt. Die SPD-Fraktion hat es sich in den letzten zwei Jahren besonders zum Ziel gesetzt die Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in unserer Stadt weiter auszubauen.

Aus diesem Grund haben wir, gemeinsam mit anderen Fraktionen, den im Brief erwähnten Antrag in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2020 gestellt. Dort wurde einstimmig beschlossen die Verwaltung zu beauftragen ein Konzept für die Einrichtung eines KiJuPa zu entwickeln. Dies soll gemeinsam mit den Mitgliedern des bisherigen Jugendarbeitskreises passieren. Die Ergebnisse sollen in einer der nächsten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses präsentiert werden, sodass das KiJuPa zeitnah seine Arbeit aufnehmen kann.

Wie im Brief richtig dargestellt liegt bis heute kein Konzept für das KiJuPa vor. Dies liegt aber keineswegs daran, dass wir oder andere Fraktionen das Interesse an dem Thema verloren hätten. In regelmäßigen Abständen wurde von unterschiedlichen Ausschussmitgliedern nach einem aktuellen Sachstand gefragt. Die letzte Sitzung des Jugendhilfeausschusses fand am 02.09.2021 statt. Dort stand das Thema erneut auf der Tagesordnung. Von Seiten der Stadtverwaltung wurde dargestellt, dass die dafür vorgesehene Stelle (also die 9,75 Stunden pro Woche) durch einen Personalausfall lange Zeit unbesetzt war und erst kürzlich neu besetzt werden konnte. Die Konzeption soll nun im nächsten Jugendhilfeausschuss am 11.11.21 vorstellt werden (vgl. Protokoll des JHA vom 02.09.21).

Zum jetzigen Zeitpunkt ist aus unserer Sicht nicht absehbar, ob die bisher im Haushalt vorgesehenen Mittel für das KiJuPa ausreichend sind. Die bisherigen Verzögerungen sind nicht mit ungenügenden finanziellen Mitteln, sondern mit personellen und damit auch mit organisatorischen Problemen innerhalb der Stadtverwaltung zu erklären.

Aus Sicht der SPD-Fraktion sollte zunächst die Vorstellung der Konzeptionierung am 11.11.2021 abgewartet werden, um dann im nächsten Schritt über die finanziellen Mittel zu beraten. Es ist nach wie vor unser Anliegen, Kinder- und Jugendliche stärker in die politischen Prozesse und Entscheidungen einzubinden. Die Einrichtung des KiJuPa ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Für den Fall, dass sich bei der Diskussion um das Konzept zeigt, dass die bisherigen Mittel nicht ausreichend sind, werden wir uns dafür einsetzen diese im Haushalt bereitzustellen. Gerne bleiben wir dafür mit Ihnen und euch im Kontakt.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Fröhning

Fraktionsvorsitzender SPD Wetter (Ruhr) und Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses