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Es geht demnächst voran – vielleicht | Ampelanlage neue Ruhrbrücke

Im Februar hatte die SPD Wetter sich zum dritten Mal schriftlich an den Verkehrsminister des Landes NRW, Mike Groschek, gewandt, um die schlichtweg unterirdische Situation an der Ampelanlage der neuen Ruhrbrücke speziell auf Alt-Wetteraner Seite zu thematisieren: „Seit Bestehen der neuen Ruhrbrücke ist die installierte Ampelanlage ein einziges Ärgernis; niemand scheint Abhilfe schaffen zu können oder zu wollen“, resümieren SPD-Vorsitzender Peter Zinn und Wolfgang Cornelsen, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion, in ihrem Schreiben.

Download: Brief 3 an Mike Groschek (PDF)

Nun bekamen die Sozialdemokraten aus Wetter Antwort von ihrem Genossen. Tenor des dreiseitigen Briefes, der direkt aus dem Ministerbüro versendet wurde: wir haben das Problem verstanden und kümmern uns um eine Lösung. Dass es seit vielen Jahren noch zu keiner Verbesserung gekommen sei, erklärt Verkehrsminister Groschek unter anderem mit dem tragischen Tod des Geschäftsführers eines in der Sache beauftragten Ingenieurbüros. Derzeit sei die zuständige Regionalniederlassung Südwestfalen von Straßen.NRW dabei, eine aktuelle Verkehrszählung durchzuführen, auf deren Grundlage dann „zeitnah“ eine neue Software und steuerungstechnische Optimierungen („Kontaktschaltung“) für die Ampelanlage beauftragt werden sollen.

Download: Antwort von M. Groschek (PDF)

Wann diese Lösung jedoch genau umgesetzt werden wird, konnte Straßen.NRW auch auf Nachfrage des Verkehrsministeriums nicht genau mitteilen. Daher habe der Verkehrsminister persönlich „nachdrücklich gebeten, im Interesse der Verkehrsabläufe dafür Sorge zu tragen, dass die steuerungstechnischen Probleme im engen Schulterschluss mit der Stadt Wetter rasch und dauerhaft beseitigt werden“.

„Die SPD Wetter wird hier nicht locker lassen und notfalls noch einen vierten und fünften Brief ans Ministerium senden, sollte hier nicht wirklich innerhalb der nächsten Monate Aktivität zu verzeichnen sein“, sind sich Cornelsen und Zinn einig.

Pressemitteilung vom 15.03.2017

Wald

Menschenschutz vor Baumschutz!

Mit einem offenen Brief an die Stadtverwaltung hat der SPD-Ortsverein Wengern nun Stellung zu den gerade im Gange befindlichen Baumfällungen im Stadtgebiet bezogen. Auslöser war ein Baum-Unfall in der vergangenen Woche: „Auch wenn der angekündigte Orkan ja bei Weitem ausgeblieben ist, so sind doch viele Äste bis hin zu ganzen Baumteilen auf den Parkplatz des Vereinsheims gestürzt“, berichtet Michael Kramer vom SPD-Ortsverein Wengern. „Glücklicher Weise ist dabei nur ein Sachschaden an einem PKW entstanden, Größe und Fallhöhe der Äste hätten aber auch Schlimmeres zugelassen“, so Kramer, der auch im Vorstand des Elbschehallenvereins aktiv ist. Der Parkplatz des Vereinsheims neben der Elbschehalle und der unmittelbar angrenzende Weg entlang der Elbsche sind beliebte Spazierwege in Wengern, mit und ohne Hund. „Es war also reines Glück, dass hier keine Menschen zu Schaden gekommen sind“, stellt Kramer nüchtern fest.

Die SPD Wengern begrüßt daher die gegenwärtig im gesamten Stadtgebiet Wetters durchgeführte Prüfung aller Bäume hinsichtlich ihres Zustandes unter dem Aspekt der Verkehrssicherung. „Der Elbschehallenverein hatte den bedenklichen Zustand der großen Bäume am Vereinsheim-Parkplatz schon mehrmals gegenüber dem zuständigen Vertreter des Stadtbetriebes angemahnt, mit Verweis auf den Schutz der Bäume ist hier allerdings kein Rückschnitt passiert, der nun durch die Natur erledigt wurde“, fasst Ortsvereinsvorsitzender Alexander Müller die bisherigen Aktivitäten in der Sache zusammen. „Für uns ist klar, dass die Verkehrssicherheit der Bäume im unmittelbaren Stadtgebiet Vorrang haben muss zu sicherlich auch berechtigten, aber eben nachrangigen ökologischen Gesichtspunkten. Menschenschutz vor Baumschutz“, fordert Müller pointiert überspitzt. Dass es in diesem Sinne nun bereits zu diversen Rückschnitten an Verkehrswegen in Wetter gekommen ist, freut die Wengeraner Genossen dabei sehr. Hier gehen fachkundige Förster mit dem nötigen geschulten Auge bedacht aber entschieden vor, sodass vor allen Dingen an viel genutzten Verkehrswegen mehr Sicherheit herrscht. „Kein Verständnis können wir daher für die kürzlich in der Presse geäußerten Unterstellungen der Grünen, die Kettensäge würde in Wetter wahllos kreisen, aufbringen. Hier wird versucht, einen Widerspruch zwischen Sicherheit und Naturschutz zu konstruieren, der überhaupt nicht da ist. Schließlich haben Bäume in der Stadtgestaltung eine gänzlich andere Aufgabe als Bäume im Wald, von dem wir in Wengern und ganz Wetter zum Glück reichlich vorfinden“, so Müller.

Download: offener Brief (PDF)

Pressemitteilung vom 02.03.2017

Öffentliche Mitgliederversammlung Volmarstein

Öffentliche Mitgliederversammlung OV Volmarstein

Öffentliche Mitgliederversammlung VolmarsteinMächtig was los war gestern bei der öffentlichen Mitgliederversammlung des Ortsvereins Volmarstein. Im Burghotel trafen sich fast 50 Bürgerinnen und Bürger sowie Genossinnen und Genossen, um über die Zukunft des Dorfes Volmarstein zu diskutieren.

Ausgangspunkt war eine Umfrage, deren Ergebnisse von unseren Mitglieder Katja Frost und Eberhard Fandrey präsentiert wurden.

Das vielleicht schönste Ergebnis:
97% der Befragten leben gern in Volmarstein!

Die anschließende Diskussion im Plenum zeigte:
Auch wenn es sich im Dorf gut leben lässt, so gibt es einiges zu verbessern. Kernpunkte waren die Verkehrssituation sowie die Grundversorgung, insbesondere das Fehlen eines Allgemeinarztes im Dorfkern.

Wir nehmen diese Kritikpunkte natürlich auf und werden uns darum kümmern, dass das Dorf noch lebenswerter wird.

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Bovermann G9

SPD Wetter fordert Schulterschluss mit Landeselternschaften

Bovermann G9Abitur nach neun Jahren Gymnasium, und zwar flächendeckend. Mit diesem klaren Antrag sind die wetteraner Genossinnen und Genossen am vergangenen Wochenende auf den Parteitag der NRWSPD gezogen. Trotz Flankierung auch durch ihren Abgeordneten Rainer Bovermann, der wie Parteitags-Delegierter Eberhard Fandrey für den Antrag aus Wetter vor dem Plenum sprach, ließen sich die übrigen Delegierten nicht von der Forderung überzeugen. Trotzdem bleiben die Wetteraner am Ball, denn nicht zuletzt auch die Eltern des Landes wollen ein klares Bekenntnis zu G9 an allen Gymnasien, jedoch nicht auf Kosten anderer Schulen. Dies wird deutlich anhand der vielen gleichlautenden Stellungnahmen von Schüler- und Elternvertretern im Land, die jüngst veröffentlicht wurden und die genau wie die SPD Wetter eine umfassende Wiedereinführung von G9 fordern, den dazu durch die Bürgerinitiative „G9 jetzt!“ vorgelegten Gesetzesentwurf jedoch ablehnen.

So heißt es in einer Anfang Februar  veröffentlichten Stellungnahme der Landeselternschaft der Gymnasien: „Im Unterschied zur Initiative streiten wir allerdings für ein modernes, neues G9“. Die starke Fokussierung der Bürgerinitiative „G9 jetzt!“ auf das alte Modell des halbtägigen Gymnasiums, die von der SPD Wetter bereits im Januar bemängelt wurde, spiegelt sich in dieser Kritik der Vertretung der Gymnasiums-Eltern wider. „Moderne Schulpolitik darf sich nicht bloß um die reine Wissensvermittlung kümmern. Sie muss die Schule als Lebensraum begreifen und so neben Wissen auch Werte, also Bildung im besten Sinne, vermitteln, und zwar für alle Schülerinnen und Schüler gleich welcher sozialen Herkunft“, fasst Wetters SPD-Chef Peter Zinn seine Forderungen zusammen.

Noch deutlicher wird die Landeselternschaft der Integrierten Schulen, die den von der Bürgerinitiative vorgelegten Gesetzesentwurf klar ablehnt: „Haupt-, Real-, Sekundar- und Gesamtschulen sollen mit Unterrichtskürzungen für die Wiedereinführung von G9 an den Gymnasien bezahlen“, lautet die Überschrift ihrer Stellungnahme von Ende Januar. Dabei kritisieren die Elternvertreter eine zentrale Forderung der Initiative „G9 jetzt!“, die die Kosten für die Wiedereinführung von G9 an Gymnasien durch eine pauschale Unterrichtskürzung um gut 5% an allen Schulformen finanzieren will. „Wir sagen es deshalb noch einmal ganz deutlich, dass eine Unterschrift für das Bürgerbegehren nicht nur eine Unterschrift für G9 an Gymnasien ist, sondern durch die Hintertür auch eine Unterschrift gegen alle anderen Schulformen und gegen moderne Ganztagsangebote“, so Rosi Wolf-Laberenz, Schulexpertin der SPD Wetter.
Pressemitteilung vom 22.02.2017

Tempo 30 in Wengern, Antrag der SPD-Fraktion zum UVA 1/17

v.l.: M. Kramer, P. Zinn, M. Pilz – 2011

Die Ratsfraktion des SPD-Stadtverbandes Wetter (Ruhr) beantragt, die Verwaltung erneut mit einer Prüfung der Möglichkeit zur Einrichtung einer „Tempo 30 Zone“ im Ortskern von Wengern zu beauftragen, entsprechend den durch die SPD bereits im November 2011 geforderten Maßnahmen, die diesem Antrag beigefügt sind (s. Anlage 1).

Begründung:
Zum UVA 5/2011 hat die SPD-Fraktion bereits einen identischen Antrag gestellt, der mit Mehrheit verabschiedet wurde. Das Ergebnis des so erteilten Prüfauftrags an die Verwaltung war seinerzeit leider negativ. Grund hierfür stellte die damalige juristische Situation dar, die sehr hohe Anforderungen an die Einrichtung eines solchen Tempolimits für Hauptverkehrsstraßen vorsah.

In seiner 948. Sitzung hat der Bundesrat auf Initiative der Bundesregierung einer Novelle der hier maßgeblichen Straßenverkehrsordnung zugestimmt (s. Anlage 2), die am 14.12.2016 in Kraft getreten ist. Diese Novelle stellt u. A. eine deutliche Erleichterung der Genehmigung einer „Tempo 30 Zone“ dar, insbesondere ohne einen vorherigen Nachweis eines Unfallschwerpunktes.

Die SPD Wetter (Ruhr) begrüßt diesen längst überfälligen Schritt sehr. Es kann nicht sein, dass an einer absehbaren Gefahrenstelle erst (tödliche) Unfälle passieren müssen, bevor diese durch ein entsprechendes Tempolimit genehmigungsfähig ist. Da sich die Situation an der Osterfeldstraße nicht verändert hat, im Zuge der Errichtung eines neues Edeka-Marktes im Gegenteil von noch mehr Konflikten zwischen Fußgängern und Autofahrern auszugehen ist, kann und muss hier nun endlich gehandelt werden.

Downloads:
Anlage 1 (PDF)
Anlage 2 (PDF)

JHV OV Wengern

Pressemitteilung zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wengern

JHV OV WengernDie diesjährige Jahres Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wengern stand ganz im Zeichen der Vorstands- und Delegiertenwahlen. Im Wengerner Hof „bei Ana“ wurden die Weichen für die nächsten zwei Jahre gestellt.

Der Vorsitzende Alexander Müller lies die letzten beiden Jahre kurz Revue passieren, verzichtete jedoch auf Grund des Umfanges auf eine einzelne Aufzählung der Erfolge. Er hob jedoch das vielfältige ehrenamtliche Engagement vieler Mitglieder hervor. Ansonsten konzentrierte er sich darauf, die Genossinnen und Genossen auf die zukünftige Arbeit einzustimmen.

Die Wahlen verliefen unspektakulär.

Der Geschäftsführende Vorstand mit Alexander Müller als Vorsitzenden, Helge Heisters und Peter Brodersen als seine Stellvertreter, Michael Kramer und Klaus Knipscheer als Kassierer sowie Beate Küper und Daniel Pilz als Schriftführer wurde einstimmig in seinen Ämtern bestätigt. Zusätzliche wurden zur Unterstützung des Vorstandes 10 Beisitzer gewählt. Björn Brodersen, Werner Cornelsen, John Fiolka, Gerd Klinkmann, Manfred Pilz, Dieter Seitz, Heide Schmidt, Reinhard Tietz, Margot Wons und Peter-Christian Zinn. Als neue Kassenprüferin stellte sich das Neumitglied Tanja Brodersen zur Verfügung.

Zusätzlich wurden noch acht Delegierte für den Unterbezirk und 28 Delegierte für den Stadtverband gewählt.

Alexander Müller bedankte sich bei den Genossinnen und Genossen mit den Worten: „Wir haben viel vor! Wir sind bereit!“

Nach den Wahlen referierte der SPD Fraktionsvorsitzende Dirk Fröhning über die Kommunalpolitik in Wetter. Die sich anschließende Diskussion wurde wie üblich kontrovers, emotional aber konstruktiv geführt.

Für das Jahr 2017 sind in der SPD-Wengern noch drei weitere Mitgliederversammlungen geplant zu denen natürlich auch interessierte Nichtmitglieder eingeladen sind:
21.04.2017 Thema Landespolitik Referent: Rainer Bovermann
18.08.2017 Thema Bundespolitik Referent: Ralf Kapschack
17.11.2017 Thema Europapolitik Referent: Dietmar Köster

Alexander Müller
Vorsitzender SPD-Ortsverein Wengern

gleichgewicht

Unser Land ist aus dem Gleichgewicht.

Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte – oder 297 Mrd. US-Dollar

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So viel Vermögen vereinen nämlich nach einer aktuellen Studie der Hilfsorganisation Oxfam die 36 reichsten Milliardäre Deutschlands auf sich. Das ist genau so viel Vermögeb, wie die gesamte ärmere Hälfte der Deutschen Bevölkerung, also 41 Millionen Menschen, zusammen haben.

36 zu 41.000.000, das ist schon eine krasse Schieflage! Und weltweit gesehen sind es sogar nur ganze 8 (!) Menschen, die so viel besitzen wie die ärmeren ca. 3,6 Milliarden Menschen der Weltbevölkerung.
Alle Zahlen gibt es hier:

https://www.oxfam.de/ueber-uns/aktuelles/2017-01-16-8-maenner-besitzen-so-viel-aermere-haelfte-weltbevoelkerung

SPD Wetter will G9 für alle Gymnasien in NRW

Das Thema „Abitur nach acht oder neun Jahren“ beschäftigt die wetteraner SPD bereits seit der heftigen Diskussion im Sommer letzten Jahres, die mit Schlagworten wie „G8 flexi“ oder „individuelle Schulzeit“ für mehr Verwirrung als Klarheit sorgte. Für den Landesparteitag am 18. Februar, auf dem u. A. das Wahlprogramm für die anstehende Landtagswahl verabschiedet werden soll, stellen die Ortsvereine des Stadtverbandes Wetter nun einen Antrag, der die zügige, flächendeckende Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren fordert. „Das sog. Turbo-Abitur, eines der Prestigeprojekte der früheren CDU/FDP-Landesregierung, hat sein Ziel eindeutig verfehlt. Die Schulzeitverkürzung ist in erster Linie eine Verkürzung der Kindheit geworden“, konstatiert Wetters SPD-Chef Peter Zinn. Die Genossen sprechen sich daher einhellig für eine Rückkehr zum bewährten „G9“, also dem Abitur nach neun Schuljahren, egal an welcher Schule, aus. „Insbesondere geht es uns darum, dass hierfür eine einheitliche Regelung über alle Schulen in NRW beschlossen wird. Es kann nicht sein, dass derartig fundamentale Strukturentscheidungen von Stadt zu Stadt oder gar noch von Schule zu Schule unterschiedlich getroffen werden. Das würde den bereits jetzt herrschenden innerdeutschen Flickenteppich im Bildungsbereich noch kleinteiliger fragmentieren, sodass selbst ein Umzug innerhalb NRWs problematisch werden könnte“, erläutert Rosi Wolf-Laberenz, Schulexpertin der SPD Wetter, weiter. Wichtig ist den Genossen auch, dass die Durchlässigkeit des Schulsystems, die unter G8 gelitten hat, wieder gesteigert wird. Auf Initiative des Ortsvereins Alt-Wetter hin befasste sich die SPD Wetter auch mit dem derzeit um Unterstützung werbenden  Bündnis „G9 jetzt!“, das über ein Volksbegehren versucht, eine ähnliche Reform in der gymnasialen Bildung herbeizuführen. „Auch wenn das große Ziel, nämlich eine Rückkehr zum neunjährigen Abitur einzuleiten, sich mit unserer Forderung deckt, haben wir deutlich unterschiedliche Auffassungen zum Thema Schulzeit im Allgemeinen. Schule muss in Zukunft immer mehr Lebensraum werden, nicht nur Lehranstalt.

Daher fordern wir umfangreiche und qualitativ hochwertige Bildungs- und Freizeitangebote am Nachmittag, etwa in Form von AGs oder Bildungspartnerschaften mit Sportvereinen oder dergleichen, während das Bündnis stark auf die klassische ‚Halbtagsschule‘ setzt, die sich aber mittlerweile überlebt hat“, so Wolf-Laberenz weiter.

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Wer Raketen zum Mond schicken kann, …

… der sollte doch wohl in der Lage sein, eine einfache Ampelanlage zu programmieren. Seit Eröffnung der neuen Ruhrbrücke denken so wohl alle Wetteraner, die schon einmal im nachmittäglichen Stau entlang des westlichen Endes der Kaiserstraße hinauf zum Brückenkopf und der dortigen Ampel gestanden haben. Der Feierabendverkehr sorgt regelmäßig für Wutanfälle, wenn gefühlt nur vier Linksabbieger pro Ampelphase über die Brücke gelassen werden, weil natürlich immer einer der vorderen Fahrer auf dem Gaspedal einschläft oder man doch gar eigentlich nicht nach links abbiegen möchte, sondern rechts nach Witten, wo sogar frei wäre aber man steht aufgrund der viel zu kurzen Linksabbieger-Spur ebenfalls im Stau. Schön auch der späte Abend: weit und breit kein einziges Auto in Sicht, die Linksabbieger an besagter Stelle haben trotzdem konsequent rot und warten, warten, warten. Ich gebe unumwunden zu, dass ich hier das ein oder andere Mal schon aufs Gas getreten habe – ziviler Ungehorsam in einer homöopathischen Dosis.

Am ärgerlichsten ist jedoch, dass sich an verantwortlicher Stelle niemand für dieses Ärgernis zu interessieren scheint. Bei der Stadtverwaltung füllt die Korrespondenz mit der hier zuständigen Behörde, Straßen.NRW, bereits Aktenordner. Und selbst an den Verkehrsminister hat die SPD sich bereits gewendet, sogar zwei mal. Verbessert hat sich an der Situation bis dato: nichts. Aus dem Ministerbüro kam auf unsere Bitte nach schneller Abhilfe zwar stets ein wohlwollendes, mehrseitiges Schreiben samt Aktionsplan zurück, einige Male soll sogar ein Montagewagen einer regionalen Firma für den Betrieb solcher Ampelanlagen an Ort und Stelle gesichtet worden sein. Der Stau am Nachmittag ist trotz alledem bisher nicht verschwunden.

Aber wer weiß: auch ein Verkehrsminister will im Mai wiedergewählt werden. Also wird in den nächsten Tagen ein neuerlicher, dritter Brief nach Düsseldorf gehen. Vielleicht verhilft dieser besondere Umstand der Sache nun endlich zum Erfolg.

Download: Brief an den Verkehrsminister (PDF)

peter.zinn@spd-wetter.de