Pressemitteilung Ratssitzung am 02.11.2020
Der Rat der Stadt Wetter (Ruhr) hat sich neu konstituiert und die SPD Wetter blickt positiv nach vorne.
Zu Beginn der Ratssitzung gedachte der Rat und Bürgermeister Hasenberg dem verstorbenen SPD-Ratsmitglied, Eberhard Beckmann und erinnerte an seine Verdienste für unsere Stadt und seinen Wahlkreis im Schöntal. Nach der Vereidigung von Bürgermeister und dem Rat wählte dieser die beiden stellvertretenden Bürgermeister. Kirsten Stich von der SPD, wurde als erste Stellvertreterin im Amt bestätigt.
Zufrieden ist die SPD mit der thematischen Zuschneidung der Ausschüsse. „Wir haben unter den Fraktionen einen breiten Konsens erzielt und können nun wieder mit der inhaltlichen Ausschussarbeit in der neuen Wahlperiode beginnen,“ so der SPDFraktionsvorsitzende, Dirk Fröhning. Neu hinzu kommt ein Ausschuss für Anregungen und Beschwerden. Auch die fachliche Neuzuschneidung im Sozialausschuss wird von der SPD begrüßt. Hier rückt die Gleichstellung in den Focus der Namensgebung des Ausschusses. Strittig war ein eigener Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung. Die SPD teilt die Meinung, dass das Thema Digitalisierung ein wichtiges Zukunftsthema ist. Dieses wird die Politik und die Verwaltung auch zukünftig in Wetter beschäftigen. Wegen der vielen thematischen Schnittmengen zu anderen Ausschüssen, hält die Fraktion jedoch einen Beirat für Digitalisierung für ausreichend, um das Thema strategisch aufzunehmen und zu bündeln. Die SPD wird in dieser Ratsperiode die Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Schule und Kultur (Rosi Wolf-Laberenz); Stadtentwicklungs-, Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss (John Fiolka); sowie im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (Kirsten Stich) stellen. Mit einem fachkundigen Team an sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern entsendet die SPD noch mehr Kompetenz in die Ausschüsse. Zum Ende der Ratssitzung beschäftigte sich der Rat mit Anträgen von SPD, BfW sowie der FDP zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments in unserer Stadt. Eine Arbeitsgruppe der SPD Wetter (Ruhr) begleitet zukünftig die politische Arbeit der Fraktion, mit dem Ziel, dass das Parteiwahlprogramm zur Kommunalwahl 2020-2025 in konkrete Politik umgesetzt wird.
