OV Esborn

Unser Wetter – Herbst 2017 veröffentlicht

Die Herbst-Ausgabe von „Unser Wetter“ steht nun zum Download bereit:

Unser-Wetter-2017-2 (PDF)

Tempo 30 in Wengern: Brief an Polizei

Die Ratsfraktion der SPD-Wetter (Ruhr) beantragte bereits zum Umwelt- und Verkehrsausschuss 5/2011 eine zeitlich unbegrenzte Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in Wengern (Osterfeldstraße, „von Tankstelle zu Tankstelle“). Download: Antrag (PDF)

Das Ergebnis des an die Verwaltung gestellten Prüfauftrags war seinerzeit leider negativ. Die damalige juristische Situation, die sehr hohe Anforderungen an die Einrichtung eines solchen Tempolimits für Hauptverkehrsstraßen vorsah, ließ keinen Spielraum für eine „Tempo 30-Zone“.

In seiner 948. Sitzung stimmte der Bundesrat auf Initiative der Bundesregierung  einer Neuregelung  der Straßenverkehrsordnung zu, die unter anderem eine deutliche Erleichterung bezüglich der Genehmigung von „Tempo 30-Zonen“ bewirkt. Download: Neuregelung (PDF) Die Neuregelung trat am 14.12.2016 in Kraft, so dass die Ratsfraktion der SPD-Wetter im Februar 2017 beantragte, die Verwaltung erneut mit einer Prüfung zu beauftragen. (siehe http://www.spd-wetter…)

Die Polizei hat dazu überraschenderweise eine negative Stellungnahme abgegeben, weil sie keine „schutzwürdigen Gebäude“, wie in der StVO spezifiziert, entlang der Straße sieht. Wir finden aber, dass es durch die Wohngruppen des Frauenheims und ab dem nächsten Jahr auch durch die Tagespflege-Einrichtung, die durch die Firma Bleistahl initiiert wurde, genug von diesen Gebäuden gibt. Zudem befindet sich die Osterfeldgrundschule in einer Seitenstraße, welche direkt an die Osterfeldstraße angrenzt. Darum haben wir ein Schreiben zusammen mit einem Anwalt erarbeitet und gestern mit einigen Anwohnern an die Polizei geschickt. Download: Brief (PDF)

Parken_Abstand

min. 3 Meter freihalten

Um kurzfristig gerade an den Ortseingängen, wo zu schnell gefahren wird, Abhilfe zu schaffen, wollen die Anwohner nun verstärkt auf der Osterfeldstraße parken und bitten darum, dass dies auch andere Fahrer tun. Das ist innerorts erlaubt, sofern ein mindestens 3 Meter breiter Fahrstreifen verbleibt (s. Skizze).

Titelbild_für_Film_2017

Video: SPD Wetter Ruhr – Halbzeitbilanz 2017

Sie können das Video auch herunterladen:
Download (WMV)
Download (MP4)

Wald

Menschenschutz vor Baumschutz!

Mit einem offenen Brief an die Stadtverwaltung hat der SPD-Ortsverein Wengern nun Stellung zu den gerade im Gange befindlichen Baumfällungen im Stadtgebiet bezogen. Auslöser war ein Baum-Unfall in der vergangenen Woche: „Auch wenn der angekündigte Orkan ja bei Weitem ausgeblieben ist, so sind doch viele Äste bis hin zu ganzen Baumteilen auf den Parkplatz des Vereinsheims gestürzt“, berichtet Michael Kramer vom SPD-Ortsverein Wengern. „Glücklicher Weise ist dabei nur ein Sachschaden an einem PKW entstanden, Größe und Fallhöhe der Äste hätten aber auch Schlimmeres zugelassen“, so Kramer, der auch im Vorstand des Elbschehallenvereins aktiv ist. Der Parkplatz des Vereinsheims neben der Elbschehalle und der unmittelbar angrenzende Weg entlang der Elbsche sind beliebte Spazierwege in Wengern, mit und ohne Hund. „Es war also reines Glück, dass hier keine Menschen zu Schaden gekommen sind“, stellt Kramer nüchtern fest.

Die SPD Wengern begrüßt daher die gegenwärtig im gesamten Stadtgebiet Wetters durchgeführte Prüfung aller Bäume hinsichtlich ihres Zustandes unter dem Aspekt der Verkehrssicherung. „Der Elbschehallenverein hatte den bedenklichen Zustand der großen Bäume am Vereinsheim-Parkplatz schon mehrmals gegenüber dem zuständigen Vertreter des Stadtbetriebes angemahnt, mit Verweis auf den Schutz der Bäume ist hier allerdings kein Rückschnitt passiert, der nun durch die Natur erledigt wurde“, fasst Ortsvereinsvorsitzender Alexander Müller die bisherigen Aktivitäten in der Sache zusammen. „Für uns ist klar, dass die Verkehrssicherheit der Bäume im unmittelbaren Stadtgebiet Vorrang haben muss zu sicherlich auch berechtigten, aber eben nachrangigen ökologischen Gesichtspunkten. Menschenschutz vor Baumschutz“, fordert Müller pointiert überspitzt. Dass es in diesem Sinne nun bereits zu diversen Rückschnitten an Verkehrswegen in Wetter gekommen ist, freut die Wengeraner Genossen dabei sehr. Hier gehen fachkundige Förster mit dem nötigen geschulten Auge bedacht aber entschieden vor, sodass vor allen Dingen an viel genutzten Verkehrswegen mehr Sicherheit herrscht. „Kein Verständnis können wir daher für die kürzlich in der Presse geäußerten Unterstellungen der Grünen, die Kettensäge würde in Wetter wahllos kreisen, aufbringen. Hier wird versucht, einen Widerspruch zwischen Sicherheit und Naturschutz zu konstruieren, der überhaupt nicht da ist. Schließlich haben Bäume in der Stadtgestaltung eine gänzlich andere Aufgabe als Bäume im Wald, von dem wir in Wengern und ganz Wetter zum Glück reichlich vorfinden“, so Müller.

Download: offener Brief (PDF)

Pressemitteilung vom 02.03.2017

Tempo 30 in Wengern, Antrag der SPD-Fraktion zum UVA 1/17

v.l.: M. Kramer, P. Zinn, M. Pilz – 2011

Die Ratsfraktion des SPD-Stadtverbandes Wetter (Ruhr) beantragt, die Verwaltung erneut mit einer Prüfung der Möglichkeit zur Einrichtung einer „Tempo 30 Zone“ im Ortskern von Wengern zu beauftragen, entsprechend den durch die SPD bereits im November 2011 geforderten Maßnahmen, die diesem Antrag beigefügt sind (s. Anlage 1).

Begründung:
Zum UVA 5/2011 hat die SPD-Fraktion bereits einen identischen Antrag gestellt, der mit Mehrheit verabschiedet wurde. Das Ergebnis des so erteilten Prüfauftrags an die Verwaltung war seinerzeit leider negativ. Grund hierfür stellte die damalige juristische Situation dar, die sehr hohe Anforderungen an die Einrichtung eines solchen Tempolimits für Hauptverkehrsstraßen vorsah.

In seiner 948. Sitzung hat der Bundesrat auf Initiative der Bundesregierung einer Novelle der hier maßgeblichen Straßenverkehrsordnung zugestimmt (s. Anlage 2), die am 14.12.2016 in Kraft getreten ist. Diese Novelle stellt u. A. eine deutliche Erleichterung der Genehmigung einer „Tempo 30 Zone“ dar, insbesondere ohne einen vorherigen Nachweis eines Unfallschwerpunktes.

Die SPD Wetter (Ruhr) begrüßt diesen längst überfälligen Schritt sehr. Es kann nicht sein, dass an einer absehbaren Gefahrenstelle erst (tödliche) Unfälle passieren müssen, bevor diese durch ein entsprechendes Tempolimit genehmigungsfähig ist. Da sich die Situation an der Osterfeldstraße nicht verändert hat, im Zuge der Errichtung eines neues Edeka-Marktes im Gegenteil von noch mehr Konflikten zwischen Fußgängern und Autofahrern auszugehen ist, kann und muss hier nun endlich gehandelt werden.

Downloads:
Anlage 1 (PDF)
Anlage 2 (PDF)

JHV OV Wengern

Pressemitteilung zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wengern

JHV OV WengernDie diesjährige Jahres Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wengern stand ganz im Zeichen der Vorstands- und Delegiertenwahlen. Im Wengerner Hof „bei Ana“ wurden die Weichen für die nächsten zwei Jahre gestellt.

Der Vorsitzende Alexander Müller lies die letzten beiden Jahre kurz Revue passieren, verzichtete jedoch auf Grund des Umfanges auf eine einzelne Aufzählung der Erfolge. Er hob jedoch das vielfältige ehrenamtliche Engagement vieler Mitglieder hervor. Ansonsten konzentrierte er sich darauf, die Genossinnen und Genossen auf die zukünftige Arbeit einzustimmen.

Die Wahlen verliefen unspektakulär.

Der Geschäftsführende Vorstand mit Alexander Müller als Vorsitzenden, Helge Heisters und Peter Brodersen als seine Stellvertreter, Michael Kramer und Klaus Knipscheer als Kassierer sowie Beate Küper und Daniel Pilz als Schriftführer wurde einstimmig in seinen Ämtern bestätigt. Zusätzliche wurden zur Unterstützung des Vorstandes 10 Beisitzer gewählt. Björn Brodersen, Werner Cornelsen, John Fiolka, Gerd Klinkmann, Manfred Pilz, Dieter Seitz, Heide Schmidt, Reinhard Tietz, Margot Wons und Peter-Christian Zinn. Als neue Kassenprüferin stellte sich das Neumitglied Tanja Brodersen zur Verfügung.

Zusätzlich wurden noch acht Delegierte für den Unterbezirk und 28 Delegierte für den Stadtverband gewählt.

Alexander Müller bedankte sich bei den Genossinnen und Genossen mit den Worten: „Wir haben viel vor! Wir sind bereit!“

Nach den Wahlen referierte der SPD Fraktionsvorsitzende Dirk Fröhning über die Kommunalpolitik in Wetter. Die sich anschließende Diskussion wurde wie üblich kontrovers, emotional aber konstruktiv geführt.

Für das Jahr 2017 sind in der SPD-Wengern noch drei weitere Mitgliederversammlungen geplant zu denen natürlich auch interessierte Nichtmitglieder eingeladen sind:
21.04.2017 Thema Landespolitik Referent: Rainer Bovermann
18.08.2017 Thema Bundespolitik Referent: Ralf Kapschack
17.11.2017 Thema Europapolitik Referent: Dietmar Köster

Alexander Müller
Vorsitzender SPD-Ortsverein Wengern

OV Wengern

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wengern

Dieses Jahr standen keine Vorstandswahlen an. Der SPD-Ortsverein Wengern konnte sich somit ganz der anstehenden Landtagswahl und den aktuellen Problemen widmen.  Als Gast war der Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Rainer Bovermann eingeladen.
Der Vorsitzende Alexander Müller bedankte sich bei den zahlreichen Genossinnen und Genossen für die hervorragende Arbeit des vergangenen Jahres. „Dieses Engagement ist die Grundlage für die erfolgreiche Bewältigung der anstehenden Aufgaben.“

Bei den Projekten für 2016, so Alexander Müller,  steht natürlich der Abschluss der Planungen  für das Baugebiet Elberg ganz oben. Auf dieses Paradebeispiel für eine gute Zusammenarbeit von Bürgern, Politik und Verwaltung, können wir stolz sein.
Auch die geplante Renaturierung der Ruhr und die damit verbundene Entwicklung der Radwege muss permanent durch uns begleitet werden.
Weiterhin ist es unbedingt erforderlich die Hochwassergefahr durch die Wengeraner Bäche weiter zu minimieren.
Auch der von uns, vor drei Jahren initiierte Schulverbund der Grundschulen Esborn und Wengern, hat sich zu einem Vorzeigeprojekt entwickelt, das zukunftsweisend ist. Die höheren Schülerzahlen erfordern jedoch auch einen höheren Bedarf an Betreuungsmöglichkeiten. Hier müssen wir uns darum kümmern, dass diese in Wengern weiter ausgebaut werden.
In dem Zusammenhang ist natürlich auch die generelle Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendarbeit zwingend erforderlich.
Die anstehenden Quartiersrunden bieten der SPD  die Möglichkeit noch weitere Themen der Bürgerinnen und Bürger aufzugreifen, und  eine noch bessere politische Arbeit zu leisten.

Bei der Problematik des zurzeit allgegenwärtigen Zuzugs neuer Mitbürger aus außereuropäischen Ländern, zeigt die Stadt Wetter eine vorbildliche Herangehensweise.
Hierfür bedankt sich die SPD Wengern ganz herzlich bei allen ehrenamtlichen Helfern und der Verwaltung für ihre hervorragende Koordinierungsarbeit.  Dadurch konnten große Differenzen innerhalb der Bevölkerung vermieden und die Akzeptanz weiter hoch gehalten werden.

Der SPD Ortsverein Wengern war der erste Ortsvereins, der Prof. Dr. Rainer Bovermann für eine weitere Amtszeit für den Landtag nominiert hat. Diesem Vorschlag hatte sich der gesamte Stadtverband Wetter umgehend angeschlossen.

Nach der Begrüßung referierte Rainer Bovermann über die Arbeit der Landesregierung. Er stellte natürlich fest, dass die aktuelle Situation durch die Flüchtlinge und die höhere Aktivität durch südosteuropäische Einbrecherbanden die gute Arbeit der Landesregierung überdecken.
Rainer Bovermann stellt klar, dass es große Fortschritte bei Präventionsarbeit bei Kindern, bei der frühkindlichen Bildung, im Schulbereich, bei den Kommunalfinanzen aber auch bei den Länderfinanzen gibt.
Dieser hohe Investitionsbedarf verhindert natürlich, dass  der Landeshaushalt in dem Tempo konsolidiert werden kann, wie es in anderen Bundesländern möglich ist.  Aber NRW hat auf Grund seiner Größe und Vielschichtigkeit natürlich auch wesentlich komplexere Herausforderungen zu leisten.

Beim Thema „Innere Sicherheit“ stellte Rainer Bovermann klar, dass die Steigerungen bei Wohnungseinbrüchen und Taschendiebstählen hauptsächlich auf international agierende Banden aus Südosteuropa und Nordafrika zurück zu führen sind.
Alle anderen Kategorien, wie Jugendkriminalität, Gewaltdelikte, Mord- und Totschlag sind stark rückläufig bei gleichzeitig steigenden Aufklärungsquoten zwischen 70 und 90%.

Die Planstellenentwicklung bei der Polizei ist in den letzten Jahren erheblich gesteigert worden.  Gerade die Präsenz in Kriminalitätsschwerpunkten soll noch intensiver gesteigert und mit Personal aufgestockt werden. Die Rückführung abgelehnter Asylbewerber muss schneller erfolgen, um auch das Kriminalitätspotenzial zu senken.
Die Integrationsarbeit muss ebenfalls noch wesentlich verbessert werden.
Hierfür wird es noch mal einen Nachtragshaushalt in Höhe von ca. 50 Mio. Euro geben.

In der anschließenden Diskussion wurde die Arbeit der Landesregierung zwar gelobt, aber auch kontrovers und kritisch beurteilt.
Wesentliche Erwartungen der Versammlung an Rainer Bovermann waren,  evtl. die Organisationsstrukturen der Polizei zu überdenken.
Des Weiteren sollte die SPD in den anderen Stadtverbänden, im Land und im Bund wieder eine klarere und gemeinsame Kante zeigen.
Nur dann können wir vor Ort einen überzeugenden, aktiven und hochmotivierten Wahlkampf garantieren.

in loving memory

SPD trauert um Maria-Luise Münnix

Die SPD Wengern und die AWO Wengern trauern um ihr langjähriges Mitglied Maria-Luise (Ise) Münnix, der im Alter von 80 Jahren nach schwerer Krankheit verstarb. Über viele Jahre hielt sie ihrer SPD und der AWO die Treue. Mit ihr verlieren die beiden Ortsvereine eine stets zuverlässiges und aktives Mitglied sowie eine gute Weggefährtin und Freundin. Unser Mitgefühl gilt vor allem ihrem Ehemann und ihrer Familie.