Einträge von Manuel Schweer

NRW lässt die Kommunen wieder im Regen stehen – diesmal bei Integrationskosten

Entgegen der Ankündigung von CDU und FDP in der Zeit ihrer Opposition im NRW-Landtag wird die Landesregierung die sogenannte Integrationspauschale auch 2017 nicht an die Kommunen weitergeben. „Wir sind bitter enttäuscht, dass sich das Land dagegen entschieden hat, die Integrationspauschale an die Städte und Gemeinden weiterzuleiten. Die Kommunen, die durch die Versorgung und Betreuung von […]

Die Volksparteien ohne Volk – Bundestagswahl 2017

Die Wetteraner Sozialdemokraten sehen die bundesdeutsche Parteienlandschaft in einem historischen Umbruch: „Die Bundesspitze um Martin Schulz hat daher völlig richtig gehandelt, eine Neuauflage der Großen Koalition auszuschließen und in die Opposition zu gehen“, so die einhellige Position des Stadtverbandes. Die Neuordnung der Parteienlandschaft, die mit dieser Wahl einhergegangen ist, bei der beide Volksparteien ihr historisch […]

Fachkonferenz unter dem Motto „Für gute Arbeit – Für soziale Gerechtigkeit“

Wenn man die Forderungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für die nächste Bundesregierung diskutieren will, dann gibt es dafür keinen besseren Diskussionspartner, als die amtierende Arbeitsministerin. Dies dachte sich auch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen und konnte Andrea Nahles in der Tat als Referentin für ihre Konferenz am vergangenen Donnerstag in Witten gewinnen. Zusammen mit Ralf Kapschak, […]

Tempo 30 in Wengern: Brief an Polizei

Die Ratsfraktion der SPD-Wetter (Ruhr) beantragte bereits zum Umwelt- und Verkehrsausschuss 5/2011 eine zeitlich unbegrenzte Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in Wengern (Osterfeldstraße, „von Tankstelle zu Tankstelle“). Download: Antrag (PDF) Das Ergebnis des an die Verwaltung gestellten Prüfauftrags war seinerzeit leider negativ. Die damalige juristische Situation, die sehr hohe Anforderungen an die Einrichtung eines solchen Tempolimits für Hauptverkehrsstraßen vorsah, ließ keinen Spielraum […]

Fraktion vor Ort: SPD kümmert sich um Königstraße

UPDATE (01.09.2017) Nach der Fraktion vor Ort am letzten Montag haben wir entsprechend der Wünsche der Anwohner den folgenden Antrag entwickelt, der am Mittwoch im UVA gestellt wird: Antrag_Beruhigung Königstr  (PDF) Nach der politischen Sommerpause geht es zügig wieder los: bereits am 28. August lädt die SPD zu einer „Fraktion vor Ort“, um die Sanierungsmaßnahmen […]

Eberhard Beckmann zieht für Michael Auferkorte in den Stadtrat ein

Ein Ratsmandat ist ein Ehrenamt – allerdings ein ganz besonderes. Das gilt nicht zuletzt auch für die Zeit, die man für die Arbeit in Rat, Ausschüssen und Fraktion aufbringen muss. Zehn Stunden pro Woche kommen da leicht zusammen, in den Sitzungswochen wird es auch gern doppelt so viel. Mit einer jungen Familie und einem Vollzeit-Job […]

SPD Wetter fordert konkrete Aussagen für die Bundestagswahl

Mit zwei Änderungsanträgen zum Wahlprogramm, das im Rahmen eines außerordentlichen Parteitags beschlossen werden soll, fordert die SPD Wetter konkrete Festlegungen zum Thema Soziale Gerechtigkeit im Bundestagswahlkampf. Zum einen soll eine neu aufgelegte Vermögenssteuer verankert werden, die effektiv dabei hilft, die Schere zwischen Arm und Reich wieder ein Stück weit zu schließen. In Deutschland ist die […]

Einladung zur Wahlparty am 14.05. in Wetter

Am Wahlabend der Landtagswahl, am 14. Mai trifft, sich die SPD Wetter (Ruhr) ab 18 Uhr (Einlass: 17.30 Uhr) zur Wahlparty im Bürgerhaus Villa Vorsteher, in der Kaiserstraße 132. Dort werden die  aktuellen Wahlergebnisse aus den Wahlkreisen und darüber hinaus verfolgt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger und Freunde der SPD sind herzlich eingeladen, den Wahlausgang zu verfolgen und zu […]

SPD Volmarstein verteilt Rosen zum Muttertag – Dank und Anerkennung für die Mütter

Die SPD Volmarstein verteilt am Samstag, den 13. Mai, ab 10:00 Uhr Blumen zum Muttertag vor dem CAP-Markt in Volmarstein Dorf. Vor Ort sein wird auch der SPD-Landtagskandidat Prof. Dr. Rainer Bovermann MdL. Weitere Stände gibt es vor REWE in Grundschöttel sowie am Schmandbruch. Nach wie vor sind vor allem die Mütter das ganze Jahr für die Familie da […]