Öffentliche Mitgliederversammlung Volmarstein

Öffentliche Mitgliederversammlung OV Volmarstein

Öffentliche Mitgliederversammlung VolmarsteinMächtig was los war gestern bei der öffentlichen Mitgliederversammlung des Ortsvereins Volmarstein. Im Burghotel trafen sich fast 50 Bürgerinnen und Bürger sowie Genossinnen und Genossen, um über die Zukunft des Dorfes Volmarstein zu diskutieren.

Ausgangspunkt war eine Umfrage, deren Ergebnisse von unseren Mitglieder Katja Frost und Eberhard Fandrey präsentiert wurden.

Das vielleicht schönste Ergebnis:
97% der Befragten leben gern in Volmarstein!

Die anschließende Diskussion im Plenum zeigte:
Auch wenn es sich im Dorf gut leben lässt, so gibt es einiges zu verbessern. Kernpunkte waren die Verkehrssituation sowie die Grundversorgung, insbesondere das Fehlen eines Allgemeinarztes im Dorfkern.

Wir nehmen diese Kritikpunkte natürlich auf und werden uns darum kümmern, dass das Dorf noch lebenswerter wird.

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Bovermann G9

SPD Wetter fordert Schulterschluss mit Landeselternschaften

Bovermann G9Abitur nach neun Jahren Gymnasium, und zwar flächendeckend. Mit diesem klaren Antrag sind die wetteraner Genossinnen und Genossen am vergangenen Wochenende auf den Parteitag der NRWSPD gezogen. Trotz Flankierung auch durch ihren Abgeordneten Rainer Bovermann, der wie Parteitags-Delegierter Eberhard Fandrey für den Antrag aus Wetter vor dem Plenum sprach, ließen sich die übrigen Delegierten nicht von der Forderung überzeugen. Trotzdem bleiben die Wetteraner am Ball, denn nicht zuletzt auch die Eltern des Landes wollen ein klares Bekenntnis zu G9 an allen Gymnasien, jedoch nicht auf Kosten anderer Schulen. Dies wird deutlich anhand der vielen gleichlautenden Stellungnahmen von Schüler- und Elternvertretern im Land, die jüngst veröffentlicht wurden und die genau wie die SPD Wetter eine umfassende Wiedereinführung von G9 fordern, den dazu durch die Bürgerinitiative „G9 jetzt!“ vorgelegten Gesetzesentwurf jedoch ablehnen.

So heißt es in einer Anfang Februar  veröffentlichten Stellungnahme der Landeselternschaft der Gymnasien: „Im Unterschied zur Initiative streiten wir allerdings für ein modernes, neues G9“. Die starke Fokussierung der Bürgerinitiative „G9 jetzt!“ auf das alte Modell des halbtägigen Gymnasiums, die von der SPD Wetter bereits im Januar bemängelt wurde, spiegelt sich in dieser Kritik der Vertretung der Gymnasiums-Eltern wider. „Moderne Schulpolitik darf sich nicht bloß um die reine Wissensvermittlung kümmern. Sie muss die Schule als Lebensraum begreifen und so neben Wissen auch Werte, also Bildung im besten Sinne, vermitteln, und zwar für alle Schülerinnen und Schüler gleich welcher sozialen Herkunft“, fasst Wetters SPD-Chef Peter Zinn seine Forderungen zusammen.

Noch deutlicher wird die Landeselternschaft der Integrierten Schulen, die den von der Bürgerinitiative vorgelegten Gesetzesentwurf klar ablehnt: „Haupt-, Real-, Sekundar- und Gesamtschulen sollen mit Unterrichtskürzungen für die Wiedereinführung von G9 an den Gymnasien bezahlen“, lautet die Überschrift ihrer Stellungnahme von Ende Januar. Dabei kritisieren die Elternvertreter eine zentrale Forderung der Initiative „G9 jetzt!“, die die Kosten für die Wiedereinführung von G9 an Gymnasien durch eine pauschale Unterrichtskürzung um gut 5% an allen Schulformen finanzieren will. „Wir sagen es deshalb noch einmal ganz deutlich, dass eine Unterschrift für das Bürgerbegehren nicht nur eine Unterschrift für G9 an Gymnasien ist, sondern durch die Hintertür auch eine Unterschrift gegen alle anderen Schulformen und gegen moderne Ganztagsangebote“, so Rosi Wolf-Laberenz, Schulexpertin der SPD Wetter.
Pressemitteilung vom 22.02.2017

Tempo 30 in Wengern, Antrag der SPD-Fraktion zum UVA 1/17

v.l.: M. Kramer, P. Zinn, M. Pilz – 2011

Die Ratsfraktion des SPD-Stadtverbandes Wetter (Ruhr) beantragt, die Verwaltung erneut mit einer Prüfung der Möglichkeit zur Einrichtung einer „Tempo 30 Zone“ im Ortskern von Wengern zu beauftragen, entsprechend den durch die SPD bereits im November 2011 geforderten Maßnahmen, die diesem Antrag beigefügt sind (s. Anlage 1).

Begründung:
Zum UVA 5/2011 hat die SPD-Fraktion bereits einen identischen Antrag gestellt, der mit Mehrheit verabschiedet wurde. Das Ergebnis des so erteilten Prüfauftrags an die Verwaltung war seinerzeit leider negativ. Grund hierfür stellte die damalige juristische Situation dar, die sehr hohe Anforderungen an die Einrichtung eines solchen Tempolimits für Hauptverkehrsstraßen vorsah.

In seiner 948. Sitzung hat der Bundesrat auf Initiative der Bundesregierung einer Novelle der hier maßgeblichen Straßenverkehrsordnung zugestimmt (s. Anlage 2), die am 14.12.2016 in Kraft getreten ist. Diese Novelle stellt u. A. eine deutliche Erleichterung der Genehmigung einer „Tempo 30 Zone“ dar, insbesondere ohne einen vorherigen Nachweis eines Unfallschwerpunktes.

Die SPD Wetter (Ruhr) begrüßt diesen längst überfälligen Schritt sehr. Es kann nicht sein, dass an einer absehbaren Gefahrenstelle erst (tödliche) Unfälle passieren müssen, bevor diese durch ein entsprechendes Tempolimit genehmigungsfähig ist. Da sich die Situation an der Osterfeldstraße nicht verändert hat, im Zuge der Errichtung eines neues Edeka-Marktes im Gegenteil von noch mehr Konflikten zwischen Fußgängern und Autofahrern auszugehen ist, kann und muss hier nun endlich gehandelt werden.

Downloads:
Anlage 1 (PDF)
Anlage 2 (PDF)

JHV OV Wengern

Pressemitteilung zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wengern

JHV OV WengernDie diesjährige Jahres Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wengern stand ganz im Zeichen der Vorstands- und Delegiertenwahlen. Im Wengerner Hof „bei Ana“ wurden die Weichen für die nächsten zwei Jahre gestellt.

Der Vorsitzende Alexander Müller lies die letzten beiden Jahre kurz Revue passieren, verzichtete jedoch auf Grund des Umfanges auf eine einzelne Aufzählung der Erfolge. Er hob jedoch das vielfältige ehrenamtliche Engagement vieler Mitglieder hervor. Ansonsten konzentrierte er sich darauf, die Genossinnen und Genossen auf die zukünftige Arbeit einzustimmen.

Die Wahlen verliefen unspektakulär.

Der Geschäftsführende Vorstand mit Alexander Müller als Vorsitzenden, Helge Heisters und Peter Brodersen als seine Stellvertreter, Michael Kramer und Klaus Knipscheer als Kassierer sowie Beate Küper und Daniel Pilz als Schriftführer wurde einstimmig in seinen Ämtern bestätigt. Zusätzliche wurden zur Unterstützung des Vorstandes 10 Beisitzer gewählt. Björn Brodersen, Werner Cornelsen, John Fiolka, Gerd Klinkmann, Manfred Pilz, Dieter Seitz, Heide Schmidt, Reinhard Tietz, Margot Wons und Peter-Christian Zinn. Als neue Kassenprüferin stellte sich das Neumitglied Tanja Brodersen zur Verfügung.

Zusätzlich wurden noch acht Delegierte für den Unterbezirk und 28 Delegierte für den Stadtverband gewählt.

Alexander Müller bedankte sich bei den Genossinnen und Genossen mit den Worten: „Wir haben viel vor! Wir sind bereit!“

Nach den Wahlen referierte der SPD Fraktionsvorsitzende Dirk Fröhning über die Kommunalpolitik in Wetter. Die sich anschließende Diskussion wurde wie üblich kontrovers, emotional aber konstruktiv geführt.

Für das Jahr 2017 sind in der SPD-Wengern noch drei weitere Mitgliederversammlungen geplant zu denen natürlich auch interessierte Nichtmitglieder eingeladen sind:
21.04.2017 Thema Landespolitik Referent: Rainer Bovermann
18.08.2017 Thema Bundespolitik Referent: Ralf Kapschack
17.11.2017 Thema Europapolitik Referent: Dietmar Köster

Alexander Müller
Vorsitzender SPD-Ortsverein Wengern