CETA_Köster-Stich-Zinn

Stop CETA!

Die SPD entscheidet bei einem Parteikonvent am 19. September über ihre endgültige Positionierung zum Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada.

CETA_Köster-Stich-ZinnAus Sicht des heimischen Euorpa-Parlamentariers Dietmar Köster und seiner Partei vor Ort gibt es dazu nur eine Möglichkeit: „Stop CETA!“ Die SPD Wetter hat deshalb auf Initiative des Ortsvereins Volmarstein einen entsprechenden Antrag beschlossen, der an den Konvent gerichtet wird und in den vielstimmigen Chor der CETA-Gegner aus anderen Regionen einstimmt. „CETA untergräbt elementare Standards der Daseinsvorsorge und des Vorsorgeprinzips, das wir in Europa nicht aufgeben wollen und dürfen. Es schadet Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und beschränkt die Eigenständigkeit der Kommunen“, warnt Dietmar Köster eindringlich. Außerdem stellt CETA über den Umweg Kanada ein Einfallstor für US-amerikanische Konzerne dar, die auf das mittlerweile faktisch tote TTIP-Abkommen gesetzt hatten. „Wollen wir kein TTIP durch die Hintertür, müssen wir auch CETA verhindern“, erklärt Kirsten Stich, Vorsitzende des Ortsvereins Volmarstein. Ganz ähnlich sieht das auch Peter Zinn: „Fairer Handel ist im Grunde eine gute Sache, Wohlstand und Frieden bauten historisch gesehen schon immer auf dem regen Handel zwischen Nationen und Kulturen auf. Wie eine gute Idee aber durch diese beiden Freihandelsabkommen pervertiert wird, hat nichts mehr mit den Bedürfnissen der Menschen zu tun sondern nur noch mit Profitinteressen multinationaler Großkonzerne“, so der Vorsitzende der Wetteraner SPD.

Alle drei sind sich deshalb einig:

„Unsere SPD muss sich in drei Wochen klar gegen CETA positionieren, unsere Bundestagsabgeordneten müssen im Parlament dem Willen der Bevölkerung folgen und dieses Abkommen ablehnen.“

Pressemitteilung vom 26.08.2015

Den Antrag an den SPD-Parteikonvent am 17.09.2016 können sie hier abrufen: Antrag CETA

Bohrer

Am Stork: Fakten, Fakten, Fakten

In einer Verlautbarung stellt die grüne Ratsfrau Karen Haltaufderheide eine Vielzahl von Behauptungen im Kontext der Gewerbeflächenentwicklung in Wetter auf. Diese sind jedoch weder durch mit Quellenangaben belegten Fakten untermauert noch durch Expertenwissen von relevanten Akteuren gestützt. Das soll hier nachgeholt werden.

Frau Haltaufderheide behauptet, dass …

… “in den vergangenen Jahren auf neuen Gewerbeflächen kaum neue Arbeitsplätze geschaffen worden [sind]”. Fakt ist, dass in Wetter trotz des teils massiven Rückgangs von Arbeitsplätzen im produzierenden Gewerbe – Schrumpfung der Demag, Schließung Reme – in den letzten knapp 20 Jahren ca. 1.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse (SVB) neu geschaffen werden konnten. Lag die Anzahl der SVB in Wetter 1999 noch bei 10.281, so sind es 2014 11.128, was einer Steigerung von 8 Prozent entspricht.
Quelle: Kommunalprofil Wetter (Ruhr), erstellt durch IT.NRW

… “durch fortschreitende Automation sich […] die Zahl der Arbeitsplätze sogar verringert”. Fakt ist, dass bei neuen Gewerbeansiedlungen sogar weniger Fläche pro SVB benötigt wird als bei älteren Betrieben. Die sog. Flächenkennziffer, also wie viel Quadratmeter Gewerbefläche pro SVB nötig sind, beträgt im GesamtBestand der Metropole Ruhr (Stand: 2014) 321 qm/SVB. Betrachtet man aber nur die Neuansiedlungen zwischen 2005 und 2013, so sinkt die Flächenkennziffer signifikant auf 250 qm/SVB. Moderne Betriebe sind also flächenschonender als der Durchschnitt.
Quelle: Marktbericht III Gewerbliches Flächenmanagement Ruhr 2014 der Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr

… “[es] ein frommer Wunsch sei, die Vergabe der Grundstücke durch die Politik an Zahl und Qualität der Arbeitsplätze zu binden”. Fakt ist, dass die Ordnung zur Regelung der Zuständigkeiten für die Ausschüsse und den Bürgermeister der Stadt Wetter (Ruhr) Grundstücksgeschäfte zwischen 25.000 Euro und 75.000 Euro in die Zuständigkeit des Hauptausschusses verweist, alles darüber hinaus gehende in die des Rates.
Quelle: Ordnung zur Regelung der Zuständigkeiten für die Ausschüsse und den Bürgermeister

… “aus bodenschutzrechtlicher Sicht […] die Planung zweifellos keinen wünschenswerten Beitrag zu dem in Nordrhein-Westfalen verfolgten Ziel [darstellt], das tägliche Wachstum von Siedlungs- und Verkehrsflächen bis zum Jahr 2020 auf fünf Hektar […] zu reduzieren”. Fakt ist, das dieses “5 ha Ziel” aufgrund der massiven Kritik von Gemeinden und Wirtschaftsverbänden in der finalen Fassung des Landesentwicklungsplans NRW vom Ziel zu einem Grundsatz herabgestuft wurde, also keine feste Vorgabe ist. Doch selbst diesen ambitionierten Grundsatz unterschreitet die Stadt Wetter bei weitem. Das Stadtgebiet Wetters hat einen Anteil von 0,09 % an der Fläche NRWs. Rechnerisch entfielen somit von 5 ha/Tag auf Wetter ein Anteil von 45 qm/Tag. Das letzte auf der “grünen Wiese” realisierte Gewerbegebiet, das Schöllinger Feld mit seinen 14 ha, wurde vor ca. 25 Jahren versiegelt. Rechnerisch beträgt die Versiegelung dadurch also 15 qm/Tag, somit nur ein Drittel des Wetter selbst bei strikter Befolgung des 5 ha Grundsatzes zustehenden Anteils.
Quelle: Landesentwicklungsplan NRW 2016

… “die SPD auch nichts zu dem Verlust eines bedeutenden Naherholungsgebietes für Volmarstein [sage]”. Fakt ist, dass das geplante Gewerbegebiet unmittelbar an die A1 angrenzt, die laut einer Verkehrszählung von Straßen.NRW aus dem Jahr 2009 in Höhe Hagen von 109.000 KFZ pro Tag genutzt wird. Damit zählt sie zu den meistbefahrenen Autobahnen NRWs. Ob hier von einem Naherholungsgebiet zu sprechen ist, kann also stark in Zweifel gezogen werden.
Quelle: Landesbetrieb Straßen.NRW

Die Behauptungen der Frau Haltaufderheide halten somit einer objektiven Prüfung anhand nachvollziehbarer Quellen nicht stand. Zu klären bleibt nur noch, ob Frau Haltaufderheide diese Falschbehauptungen aufgrund von Unwissenheit, mangelnder Sorgfalt oder gar mit voller Absicht getätigt hat.

Pressemitteilung vom 25.08.2015

Bohrer, Fraeser

Am Stork: Neuer Bebauungsplan

Der zur Diskussion stehende neue Bebauungsplan für das Gebiet „Am Stork“ wird von der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer, dem Deutschen Gewerkschaftsbund sowie dem Stadtmarketing unterstützt.

Ohne das Gebiet am Stork könnte Wetter keine Flächen für Firmen bereitstellen. Diese Problematik betrifft nicht nur Wetter – sondern den EN-Kreis in weiten Teilen. Ohne die Erschließung neuer Flächen ist es nicht möglich Gewerbe und Industrie anzusiedeln, was wiederum die Erschaffung hunderter neuer Arbeitsplätze und die Stärkung der lokalen Wirtschaft verhindern würde.

Nach mehreren Jahren der Diskussion ist es nun an der Zeit zu handeln.

HasenbergFrank Hasenberg:
„Jetzt muss entschieden werden.“

Weitere Informationen finden Sie hier:
DerWesten.de: Neuer Anlauf für das Gewerbegebiet am Stork
Download: Gewerbliches Flaechenmanagement Ruhr – Marktbericht (PDF)

Rock an der Ruhr 2016

Rock an der Ruhr

Nach dem großen Erfolg im Vorjahr – es kamen insgesamt über 1000 Leute – war es nicht verwunderlich, dass die EN SPD und wir, die Wabe mbH, es wieder krachen lassen wollen: Am Samstag, den 3. September 2016 ist es soweit: Ab 16 Uhr treten 4 Bands auf und spannen einen musikalischen Bogen, von den Blues-Wurzeln über die Rock-Klassiker bis hin zu den Hits der Gegenwart.

Rock an der Ruhr 2016

Rock an der Ruhr 2016

Programmablauf

16.00 bis 17.00: Berit & the Boys (Gelsenkirchen)
17.30 bis 18.30: Returns (Wetter)
19.00 bis 20.00: Unknown Blues Band (Witten)
20.30 bis Schluss: Simple Beatz (Witten)

Über die Bands

Berit & the Boys
Die Formation um die junge Frontfrau Berit Tenhaven kommt aus Gelsenkirchen, begeistert aber auch hier das Publikum mit ihrem Repertoire zwischen Rock und Folk, u.a. in der Herdecke Szene-Kneipe“The Shakespeare“. Die Band macht den Anfang, so können auch die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Wetter – Berit ist dort Lehrerin- dabei sein.

The Returns
Das Oldie-Urgestein aus Wetter wurde noch zu Beatles-Zeiten gegründet. Einziger „Überlebender“ aus dieser Zeit ist Bandleader und „Rock an der Ruhr“ Organisator Eberhard Fandrey.. Die Returns spielen Beat und Rock aus 3 Jahrzehnten, vor allem in der Lichtburg und auf den Stadtfesten der Harkortstadt.

Unknown Blues Band
Die gestandenen Musiker der Wittener Band wollten nach unterschiedlichen musikalischen Werdegängen zu guter Letzt zurück zu den Wurzeln, den Blues-Klassikern a la T-Bone Walker, B.B.King und den Blues Brothers. Mit fettem Bläsersatz spielen sie regelmäßig im „Maschinchen Buntes“ und der Wittener Kneipennacht.

Simple Beatz
Simple Beatz ist eine erst 2012 gegründete Wittener Band, die aus jungen Musikern besteht, die sich dem Rock`n Roll verschrieben haben. Ihr abwechslungsreiches Bühnenprogramm enthält Klassiker der Rock-Geschichte, die sie regelmäßig in der“Alten Post“ und auf Stadtfesten präsentieren.


Weitere Informationen: http://www.facebook.com/events/1767080256843977/


NRW

SPD Wetter fährt zum NRW Tag

Der SPD Stadtverband Wetter (Ruhr) fährt mit einem Reisebus am 28. August zur Festveranstaltung 70 Jahre NRW und NRW-Tag nach Düsseldorf und lädt Mitglieder und Freunde der SPD sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zu der Tagesfahrt ein.

In der Düsseldorfer Altstadt und der Innenstadt wird auf acht Groß-Bühnen und acht kleineren Bühnen ein buntes Programm geboten. Von der Rheinwiese über die Rheinuferpromenade und Königsallee bis zum Schadowplatz präsentieren sich Stadt und Land in ihrer ganzen Vielfalt – vom Landtag und Landesministerien, über Rathaus, Düsseldorfer Institutionen und Stadtverwaltung sowie Verbände, Vereine und ehrenamtliches Engagement. Weitere Städte, Gemeinden und Bildungseinrichtungen haben sich für eigene Stände und Aktionen bereits angemeldet. Rund 4.000 Akteure werden mithelfen, das große Programm mit über 700 Aktionen über die Bühn(en) zu bringen und auch für Abwechslung in den 317 Zelten auf der Festmeile sorgen. Landtag und Staatskanzlei bieten offene Tage der Tür mit Sonderprogrammen an. Das Düsseldorfer Rathaus öffnet ebenso seine Pforten und dient als Ausstellungsfläche.

Auch die Kultur feiert mit: auf der Kulturmeile, die vom NRW-Forum über den Grabbeplatz mit K20, Kunsthalle über die Carlstadt mit ihren Museen, Instituten und Galerien bis zum K21, dem alten Ständehaus, geht. Alle Institute, Museen, aber auch Galerien und Ateliers sind aufgerufen, ihre Türen zu öffnen. Für die freie Kunstszene soll es eine eigene Bühne geben.

Eine kulinarische Reise – nicht nur durch NRW – wird das Gourmetfestival auf der Königsallee mit rheinischen und westfälischen Spezialitäten bieten. Auf dem linksrheinischen Rheinufer wird zwischen Oberkassler- und Rheinkniebrücke eine Aktionsfläche mit Blaulichtmeile, Sport und Spiel unter Mithilfe des Technischen Hilfswerkes (THW), Feuerwehr, Sanitätsdiensten, Polizei, Bundeswehr, dem Landes- und Stadtsportbund sowie dem vorgezogenen Fest zum Weltkindertag entstehen. Dabei wird – wie überall bei den Angeboten zum Fest – auf Barrierefreiheit geachtet und beim Sportangebot auch die Inklusion im Blickpunkt stehen. Ein Höhepunkt des NRW-Geburtstagsfestes wird der Schiffskorso am 28.08. sein.

Die Abfahrt erfolgt um 10:00 Uhr vom Stadtsaal in Wetter. Rückfahrt aus Düsseldorf zurück nach Wetter wird gegen 18:00 Uhr erfolgen. Anmeldungen bitte an:

Nils Roschin
Mobil: 0171-6973438 oder: nils.roschin@gmx.de